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Dresden - was läuft da eigentlich falsch bei euch?

Dresden - was läuft da eigentlich falsch bei euch?
© Sean Gallup/Getty Images
Immer wieder montags laufen Pegida-Anhänger durch Dresden. Wie schafft es die fremdenfeindliche Bewegung, Tausende von Menschen zu mobilisieren? Eine Nahbetrachtung.

Sind sie's oder sind sie's nicht? Schon auf dem Fußweg vom Dresdner Hauptbahnhof hinein in die Prager Straße in Richtung Frauenkirche ertappe ich mich dabei, wie ich die Menschen mustere. Es ist Sonntagnachmittag, noch herrscht Ruhe vor dem wöchentlichen Rechtswind, der montags durch die Straßen der sächsischen Hauptstadt fegt.

Gehören sie wohl zu denen, die morgen zum Theaterplatz marschieren, Fahnen schwenkend, fremdenfeindliche Parolen grölend, das eigene Ortsschild stolz vor sich hertragend? Zu denen, die als "Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes" (Pegida) ihrer Wut auf das System, auf Kanzlerin Merkel und auf die als "Invasoren" verunglimpften Flüchtlinge Luft machen? Ich verbiete mir die heimliche Gesichtskontrolle und versuche, mich auf die Stadt, die zur Keimzelle von Pegida geworden ist, einzulassen - und Antworten zu finden:

Was läuft falsch in Dresden? Wie schafft es eine rechtsradikale, politisch obdachlose, größenwahnsinnige Minderheit, Woche für Woche Tausende Menschen zu mobilisieren? Und vor allem: Warum sieht ein Großteil der Bürgerschaft zu, statt sich zu wehren?

Pegida wurde zu lange unterschätzt

Dass Pegida, diese heterogene und daher so schwer fassbare Bewegung, seit inzwischen mehr als einem Jahr (der erste "Spaziergang" fand am 20. Oktober 2014 statt) existiert und kein Ende in Sicht ist, können viele Dresdner selbst nicht fassen - Oberbürgermeister Dirk Hilbert inklusive: "Die ersten Demos habe ich als sehr grotesk empfunden. Ich dachte, das seien ein paar Spinner", erzählt er.

Inzwischen weiß auch Hilbert es besser. Zuletzt stand er in der Kritik, weil er die Pegida-Demo am 9. November auf dem Dresdner Theaterplatz vor der Semperoper zuließ - eine fremdenfeindliche Kundgebung an einem geschichtsträchtigen Tag (Reichspogromnacht 1938), an einem ebenso geschichtsträchtigen Ort (zu NS-Zeiten hieß der Theaterplatz Adolf-Hitler-Platz). Und das, obwohl ihn eine Online-Petition und die "Initiative weltoffenes Dresden" (#WOD), die von den Kulturschaffenden der Stadt ins Leben gerufen wurde, mit einer ganzseitigen Zeitungsanzeige aufforderte, dies zu verhindern.

Zwar finde auch er es "beschämend", dass dieses "Sammelbecken der Unzufriedenen" solch einen Zulauf habe, doch "meine persönliche Auffassung zu diesem Thema ersetzt nicht meine Verantwortung gegenüber dem Gesetz." Er werde das Grundrecht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit auch dann nicht außer Kraft setzen, wenn das einen moralischen Schaden oder einen Imageverlust mit sich bringe.

Von der Kulturmetropole zur Hochburg der Rechten

Und das tut es tatsächlich: Das Ansehen der sonst so hoch gelobten Kunst- und Kulturmetropole an der Elbe leidet, die Touristen suchen sich andere Reiseziele - zumindest die deutschen. Von Januar bis August 2015 ging die Zahl der Übernachtungen um vier Prozent zurück. Die ausländischen Besucher scheinen allerdings von Pegida nicht viel mitzubekommen; hier sind die Übernachtungszahlen sogar um 3,5 Prozent gestiegen. Dennoch vernichtet die Pegida-Präsenz Arbeitsplätze. In Dresden sind rund 10.000 Jobs direkt an den Tourismus gekoppelt.

Auch auf Dresden als bedeutender Wissenschaftsstandort wirken sich die wöchentlichen Aufmärsche negativ aus. "Einige Forscher kommen nicht mehr nach Dresden, andere verlassen die Stadt wieder, weil sie ihrer Familie die Pöbeleien nicht mehr zumuten wollen", sagt Eva-Maria Stange, Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst und Schirmherrin von #WOD. Offizielle Zahlen gebe es dazu zwar noch nicht, doch der Schaden sei immens. Nicht zuletzt, weil Dresden mit seiner Exzellenz-Uni, der größten Dichte an Fraunhofer-Instituten und seiner wegweisenden Forschung in den Bereichen Mikroelektronik (daher auch der Spitzname "Silicon Saxony"), Mobilfunk und regenerativer Medizin auf internationale Wissenschaftler angewiesen ist, um auch weiterhin ganz oben mitzuspielen.

Die Kulturinstitutionen Dresdens haben sich zur "Initiative weltoffenes Dresden" zusammengeschlossen. Auch die Semperoper bekennt Farbe. Bei den Pegida-Demos auf dem Theaterplatz bleiben alle Lichter aus.
Die Kulturinstitutionen Dresdens haben sich zur "Initiative weltoffenes Dresden" zusammengeschlossen. Auch die Semperoper bekennt Farbe. Bei den Pegida-Demos auf dem Theaterplatz bleiben alle Lichter aus.
© Nicole Wehr

In Dresden war der Nährboden für Pegida vorhanden

"Es hat eine Enthemmung stattgefunden", sagt Stange. Es ärgert sie, dass Dresden von außen als "Tal der Ahnungslosen" wahrgenommen wird. Für die Ministerin ist Dresden nicht die Quelle von, sondern lediglich die Kulisse für Pegida - auch wenn sie einräumt: "Der Nährboden ist dagewesen." Zwar glaube sie nicht, dass die Mehrheit der Dresdner für Pegida sei. Doch es gebe keine Demonstrationskultur, keine geschlossene Stadtgesellschaft. Anders als in Leipzig, wo "Legida" keine Chance hatte, groß zu werden, sei in Dresden "bei vielen noch nicht angekommen, wie Demokratie funktioniert", so Stange.

Und selbst wenn sie es wissen - vielleicht schmeckt es ihnen auch einfach nicht. Denn Demokratie ist unbequem. Sie fordert Beteiligung und lebt vom Konflikt. Viele hätten sich damit abgefunden, dass es eine Herrschaftsmeinung gibt, vermutet Stange.

Das liegt nicht nur an der CDU, die dort bereits seit der Wiedervereinigung ununterbrochen regiert, sondern auch am Erbe Dresdens als Residenzstadt. Wo einst die sächsischen Könige herrschten, ist im Bürgertum noch immer eine gewisse Obrigkeitshörigkeit zu spüren. Damals wie heute zieht sich das konservative Bildungsbürgertum bei Konflikten eher in die eigenen vier Wände zurück, statt zu diskutieren oder gar auf der Straße zu protestieren.

Die Eskalationsschraube dreht sich fester

Damit will sich Frank Richter nicht abfinden. Der Leiter der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung organisiert regelmäßig Bürgerversammlungen in Sachsen und möchte damit den demokratischen Diskurs fördern. "Den radikalen Kern können wir zwar auch damit nicht erreichen - weil er sich in totalitären Verhältnissen wohlfühlt und auch gar nicht erreicht werden will", sagt er. Aber es gebe eine schwankende Mehrheit in der Mitte der Gesellschaft, die noch nicht verloren sei.

So heterogen die Gruppe der Pegida-Anhänger auch ist: Sie eint das Gefühl, von der Politik bei wichtigen Entscheidungen übergangen worden zu sein. "Es gibt viel Unwissenheit und ein großes Mitteilungsbedürfnis. Manche wollen auch einfach nur Dampf ablassen", so Richter. Am Anfang beschwerten sie sich auch über verhältnismäßig banale Dinge wie GEZ-Gebühren, eine unerwünschte Umgehungsstraße oder Kläranlage. Inzwischen haben sie ihre Hauptthemen gefunden: Asylpolitik und Islamfeindlichkeit.

Parallel zum Anstieg der Flüchtlingszahlen radikalisierte sich auch Pegida - obwohl Dresden mit einem Ausländeranteil von 4,7 Prozent und derzeit rund 8000 zugeteilten Flüchtlingen (auf 540.000 Einwohner) von der befürchteten "Überfremdung" weit entfernt ist. Bei der Bürgermeisterwahl im Juni 2015 erhielt die Pegida-Frontfrau Tatjana Festerling 9,6 Prozent der Stimmen. Es ist nicht nur die Angst vor den "Asylschmarotzern", sondern ein grundsätzliches Misstrauen dem demokratischen System gegenüber, das die Menschen auf die Straße treibt und Familien und Freundeskreise spaltet.

Dresden kann auch anders: Bündnisse wie "Herz statt Hetze" trommeln montags zur Gegendemo. Bisher sind es allerdings vor allem die Zugezogenen, die protestieren.
Dresden kann auch anders: Bündnisse wie "Herz statt Hetze" trommeln montags zur Gegendemo. Bisher sind es allerdings vor allem die Zugezogenen, die protestieren.
© Nicole Wehr

Ein Montagabend am Theaterplatz, ich stehe schweigend, beobachtend zwischen Pegida-Anhängern. Die Atmosphäre ist gespenstisch. Gespenstisch, weil dort nicht nur aggressive Hooligans stehen, sondern auch Paare. Junge und Alte. Gespenstisch, weil sie fast andächtig den Worten von Lutz Bachmann lauschen - dem Pegida-Frontmann mit Rotlicht- und Dealervergangenheit, dessen Polizeiakte einige Auftragseinbrüche schmücken. Und die NS-Vokabeln wie Volksverräter und Lügenpresse nicht hinterfragen, sondern nachplappern.

Pegida ist kein Randphänomen. Pegida wird von einem unzufriedenen, vielleicht sogar verbitterten Teil der Stadtgesellschaft mitgetragen. Von Menschen mit Verlustängsten, mit der Sorge, dass sie zu kurz kommen, dass ihnen etwas weggenommen wird, dass ihr Haus an Wert verliert. Von Menschen, denen die Veränderungen in diesem Land zu schnell gehen.

Diese Ängste mögen irrational sein. Aber sie sind nun mal da und wir müssen uns damit auseinandersetzen. Auch wenn sie damit womöglich einen Teil ihrer Wähler vergrämen, sollten sich die Verantwortlichen der Stadt beim Thema Pegida klarer positionieren. Gleiches gilt für die Dresdner Bürger. Nur so können sie den Montagsmarschierern die Gewissheit nehmen, Vertreter einer schweigenden Mehrheit zu sein.

Müssen wir uns daran gewöhnen, dass internationale Forscher montags nur noch mit dem Taxi nach Hause fahren und sich muslimische Frauen mit Kopftuch montags gar nicht mehr vor die Tür wagen, wie es Dresdner berichten? Ich hoffe nicht.

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