Mit dem Auto durch die Großstadt: Für die meisten Verkehrsteilnehmer*innen ist eine Tortur – egal, ob mit dem PKW, dem Fahrrad oder zu Fuß. Die Initiative "Volksentscheid Berlin autofrei" möchte dem Abhilfe schaffen und fordert: Pro Jahr sollen Berliner*innen jeweils nur zwölf private Autofahrten unternehmen dürfen – etwa, um sperrige Lasten zu transportieren oder in den Urlaub zu fahren.
Nur noch zwölf Autofahrten innerhalb des S-Bahn-Rings
Dafür soll der Autoverkehr innerhalb des Berliner S-Bahn-Rings größtenteils eingeschränkt werden. Das betreffe eine Fläche von ungefähr 88 Quadratkilometern, so "Welt.de". Und könnte damit "die größte Autoreduzierte Innenstadt der Welt" werden, erklärt Nina Noblé, Sprecherin der Initiative. Doch damit nicht genug: Nach zehn Jahren sollen die privaten Fahrten von zwölf weiter auf sechs pro Jahr reduziert werden.
Ausnahmen für Lieferanten, Polizei oder Feuerwehr
Laut "Welt.de" legte die Initiative den entsprechenden Gesetzesentwurf dazu erst vor wenigen Tagen vor. Ausnahmen soll es laut "Volksentscheid Berlin autofrei" unter anderem für den Lieferverkehr, Polizei oder Feuerwehr geben. Damit der Gesetzesentwurf in die Realität umgesetzt werden kann, braucht es allerdings Zeit – und Geduld. Zuerst muss die Initiative im Zeitraum von April bis September diesen Jahres 20.000 Unterschriften einsammeln. Erst, wenn die erforderliche Anzahl erreicht ist, kann ein Volksbegehren eingeleitet werden.
Wir möchten, dass die Menschen bei offenem Fenster schlafen können
Wurden alle Unterschriften gesammelt, kann sich das Abgeordnetenhaus das Anliegen zu eigen machen und darüber abstimmen. Passiert das nicht, soll voraussichtlich 2022 das Volksbegehren durchgeführt werden, so der Zeitplan der Initiatoren. Damit das Volksbegehren zur Abstimmung durch die Bürger*innen gebracht werden kann, müssen mindestens 170.000 Unterschriften eingesammelt werden. Der daraus resultierende Volksentscheid würde dann 2023 durchgeführt werden können.
Lebensqualität der Berliner*innen soll verbessert werden
Bis zur eventuellen Umsetzung des Gesetzentwurfs ist es also noch ein langer Weg. Dahinter steckt vor allem der Gedanke, die Lebensqualität in der Millionenstadt zu verbessern: "In Berlin sind zu viele Autos auf der Straße und verschmutzen die Luft durch Reifenabrieb, belegen viel zu viel Platz und gefährden unnötig Menschenleben – egal ob Elektro oder Diesel", so Noblé laut "Welt.de". Ob die Berliner*innen in den nächsten Jahren ruhig bei offenem Fenster schlafen und Kinder auf der Straße spielen können, wird die Zeit zeigen.
Verwendete Medien: welt.de
