Bis spät in die Nacht sollen die Ministerpräsident*innen und Bundeskanzlerin Angela Merkel im letzten Bund-Länder-Treffen getagt haben. Doch die Ergebnisse hatten keine 48 Stunden Bestand: Der Oster-Lockdown und die damit verbundenen Ruhetage wurden offiziell zurückgenommen.
Das verkündete Angela Merkel in einem spontan angesetzten Presseauftritt um 12.30 Uhr am Mittwochmittag. In einem kurzen Statement erklärte die Kanzlerin, der Plan einer Osterruhe sei mit bester Absicht entworfen worden, um die dritte Welle der Corona-Pandemie zu brechen. Jetzt habe er sich jedoch als nicht umsetzbar erwiesen.
Oster-Ruhetage seien "ein Fehler"
"Dieser Fehler ist einzig und allein mein Fehler", räumte Merkel in ihrer kurzen Rede ein. Sie trage die letzte Verantwortung für Entscheidungen und nehme diese auch auf sich. Trotzdem wisse sie, dass die Zurücknahme der Maßnahmen nun für weitere Verunsicherung in der Bevölkerung sorge. Dafür bitte sie um Verzeihung. In dem Statement betonte die Kanzlerin nicht nur ihre Entschuldigung, sondern auch die Dankbarkeit gegenüber "allen, die mit ihrem Verhalten dazu beitragen, die dritte Welle (...) zu stoppen."
Schon direkt nach der Bund-Länder-Konferenz in der Nacht von Montag auf Dienstag waren zahlreiche Fragen zum Oster-Lockdown aufgekommen. Welche Geschäfte dürfen am Ruhetag öffnen? Welche Arbeitnehmer*innen bekommen frei? Wie wird mit Lieferketten und Ladenschließungen umgegangen? Solche Hindernisse sollen in einer so kurzen Vorlaufzeit nicht zu überwinden sein.
Corona-Maßnahmen bleiben bestehen
Wie geht es jetzt also weiter? Der allgemeine Lockdown wurde bis zum 18. April verlängert, samt Kontaktbeschränkungen und Notbremse. Angela Merkel kündigte an, am 12. April erneut mit den Ministerpräsident*innen tagen zu wollen. Nach wie vor zeigt sich die Kanzlerin trotz der schwierigen Lage positiv: "Wir werden das Virus gemeinsam besiegen", versicherte sie am Ende ihres Presseauftritts.
verwendete Quellen: Tagesschau
