Herr Professor Butterwegge, seit fast zehn Jahren gibt es nun Hartz IV. Ein Grund zum Feiern?
Professor Butterwegge: Nein, sicher nicht. Besonders Frauen haben wenig Grund zum Jubeln. Denn sie gehören zu den Hauptleidtragenden von Hartz IV - zumindest dann, wenn sie alleinerziehend sind.
Warum?
Mit Hartz IV hat sich ein Paradigmenwechsel vollzogen. Die vorrangige Aufgabe der Jobcenter ist es jetzt, die Betroffenen möglichst schnell wieder in den Arbeitsmarkt einzugliedern.
Was ja nichts Schlechtes ist. Studien zeigen: Die wenigsten "Hartzer" wollen auf Geld vom Amt angewiesen sein ...
Aber weit über eine halbe Million Alleinerziehende sind es: 40 Prozent aller Alleinerziehenden mit einem Kind beziehen Hartz IV, bei den Alleinerziehenden mit mehr als einem Kind sind es sogar 60 Prozent.
Harte Zahlen. Was läuft hier falsch?
Es gibt zwei Ebenen. Die erste Frage ist: Warum kommen diese Frauen - die meisten Alleinerziehenden sind ja Frauen - kaum aus Hartz IV heraus? Die zweite Frage muss lauten: Wie ergeht es diesen Frauen im System? Wie werden sie dort behandelt?
Also, warum kommen diese Frauen so schwer aus Hartz IV raus?
Das Gesetzespaket ist für Männer gemacht. Der Gesetzgeber - und auch die Mitarbeiter in den Jobcentern - gehen von einem traditionellen Familienbild aus: Papa arbeitet, Mama bleibt daheim.
Was bedeutet das konkret?
Sind die Kinder unter drei, haben Alleinerziehende meist keine echte Wahlfreiheit. Ob das Jobcenter die Kosten für die Betreuung übernimmt, ist eine Ermessensentscheidung. Nach diesen drei Jahren müssten die Frauen fit für den Arbeitsmarkt gemacht werden, damit der Wiedereinstieg gelingt. Doch seit der Einführung von Hartz IV gibt es deutlich weniger Weiterbildungsmaßnahmen. Und dann ist Deutschland, was die Betreuung von Kindern angeht, immer noch ein Entwicklungsland; hier wirkt das traditionelle Familienbild fort. Nach wie vor ist es schwer, einen Betreuungsplatz zu finden. Hat man einen, passen die Öffnungszeiten von Kita, Schule und Hort nicht zu den Arbeitszeiten der Erwachsenen.
Bessere Betreuungsmöglichkeiten sind also die Lösung?
Sie wären ein wichtiger Schritt, reichen allein aber nicht aus. Das Motto von Hartz IV lautet: Der, der arbeitet, kann - und muss! - sich ganz auf den Job konzentrieren. So wurden beispielsweise die Zumutbarkeitskriterien verschärft: Auch weite Anfahrtswege sind nun in Ordnung. Hier vermischen sich die zwei von mir genannten Ebenen: Alleinerziehende können dies oft nicht leisten. Gleichwohl übt man enormen Druck auf sie aus: Wird eine Arbeitsstelle nicht angenommen, weil zum Vollzeitjob vielleicht noch zwei Stunden Anfahrt kommen, droht ihnen die Kürzung der Leistungen.
Was müsste sich ändern?
Zunächst einmal die Höhe der Leistungen. Darüber haben wir ja noch gar nicht gesprochen. Die Hartz-IV-Sätze sind zu niedrig. Man verhungert zwar nicht, aber als Familie kann man nicht am gesellschaftlichen Leben teilnehmen. Mit den Kindern beispielsweise einmal in den Zoo, in den Zirkus oder ins Theater gehen ist nicht drin. Dann müsste der Druck aufhören. Wer Kinder hat, weiß, wie hart und anstrengend Familienarbeit sein kann. Umso mehr, wenn man allein für alles zuständig ist. Und diese Frauen, die so viel leisten, setzt man staatlicherseits unter massiven Druck? Besser wären Konzepte, die auf sie zugeschnitten sind.
