Es war ein seltenes Ereignis am Sonntagabend: um 21.45 Uhr, direkt nach dem Tatort, sah man Angela Merkel bei Anne Will sitzen. Sechzig Minuten lang stellte sich die Kanzlerin den Fragen der Moderatorin zur aktuellen Corona-Politik.
Zurück blieb nach einer Stunde ein diffuses Gefühl der Erschöpfung, das bis durch die Fernseher auf das heimische Sofa übertragen wurde. Denn es wurde nicht nur deutlich, wie ernst die Lage in der dritten Welle der Pandemie ist – sondern auch, welche Planlosigkeit auf Seiten der Politik herrscht.
Nach dem Interview verweilen insbesondere drei Statements der Kanzlerin im Kopf, die heute rege diskutiert werden. Denn auch wenn der letzte Bund-Länder-Beschluss der Osterruhe zurückgenommen wurde, dürfte sich die nächsten Wochen noch einmal einiges ändern.
Ich werde nicht zuschauen, dass wir 100.000 Infizierte haben
"Ich wäre ja manchmal auch wirklich glücklich, meine trüben Prognosen würden sich nicht erfüllen", stellte Angela Merkel im Interview zunächst einmal klar. Es lege ihr nicht daran, Recht zu behalten.
Trotzdem machte die Kanzlerin deutlich: Sie werde nicht tatenlos "zuschauen, dass wir 100.000 Infizierte haben". Das würde ihren Amtseid verletzen. Deswegen müssten die nächsten Tage oder auch Wochen weitreichendere Maßnahmen in Betracht gezogen werden.
Wie diese aussehen würden, deutete Merkel bislang nur an. Im Interview fiel jedoch mehrfach die Möglichkeit einer zeitweiligen Ausgangsbeschränkung. Wann und wie diese umgesetzt werden könnte, ist noch unklar. Zudem warf Merkel als weiteren Hebel der Pandemiebekämpfung eine Testpflicht für Büros und die Kontrolle von Home-Office ein.
Ja, aber er ist nicht der einzige
Was und wen hat sie damit gemeint? Pikant: Es ging um den CDU-Vorsitzenden Armin Laschet. In diesem Satz bekam Anne Will nach mehrfachem Nachhaken die klare Antwort, auf die sie aus war: "Ja, aber er ist nicht der einzige", erwiderte Merkel auf die Frage, ob Laschet gegen die Beschlüsse verstoße, wenn er die Notbremse nicht flächendeckend umsetze.
"Das Land hat eine Umsetzung gewählt, die zu viel Ermessungsspielraum mit sich bringt", drückt sich die Kanzlerin im weiteren Gespräch etwas diplomatischer aus. Sprich: Manche Länder handeln derzeit nicht so streng, wie es angesichts der Infektionszahlen nötig wäre. Stattdessen werden sogar teils Öffnungen kommuniziert.
Prinzipiell unterstütze Merkel die Planung von Öffnungsschritten – wenn denn die Zahlen sinken und damit die Zeit dafür sei. Was sie aktuell bekümmere, sei, dass gute Beschlüsse gerne umgesetzt würden, schwierige Teile jedoch nicht so, wie sie es sich gewünscht hätte.
"Ich weiß nicht, ob Testen und Bummeln, die richtige Antwort ist", zeigt sich Merkel unglücklich mit der aktuellen Dynamik im Land. Trotzdem sei für jeden Entschluss die Zusammenarbeit von Bund und Ländern nötig, betonte sie immer wieder. Sollte dies nicht funktionieren, sei eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes eine Möglichkeit, warnte die Kanzlerin letztendlich.
Ich habe manchmal das Gefühl, dass sich so eine Rollenverteilung gebildet hat: "Wir wissen schon, dass das Kanzleramt streng ist und deshalb können wir lockerer sein"
Nicht nur die Drohung des Infektionsschutzgesetzes, auch dieser Satz lässt die Unzufriedenheit der Bundeskanzlerin über den Ablauf der Bund-Länder-Konferenzen durchblicken.
Auf die verständnisvolle Nachfrage von Anne Will, ob sie nicht manchmal auch enttäuscht von den Ministerpräsident*innen sei, antwortete Merkel mit besagter Rollenbildung der strengen Kanzlerin und den umso lockereren Ländern. Das gelte nicht für alle, aber manchmal.
Diese Rollenverteilung sei nicht gut, vor allem, weil Merkel nach wie vor von einem wirklich überzeugt sei: "Wir haben doch alle das gleiche Ziel: Dieses Land gut durch diese Pandemie zu bringen."
verwendete Quellen: Anne Will, Das Erste
